Arbeitnehmererfindungsrecht


8Erfindet ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner unmittelbar zu erbringenden Arbeitsleistung etwas, stehen die daraus resultierenden Rechte dem Arbeitgeber zu. Erfindet er etwas, das eigentlich nicht im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses seinem Arbeitgeber geschuldet wird oder erfindet er in seiner Freizeit etwas, was dem Arbeitnehmer nützlich sein kann, sind u.U. ganz andere rechtliche Regelungen anzuwenden, die zudem nicht immer so eindeutig in der Praxis anwendbar sind.

Unabhängig davon, in welcher Situation von welcher der beiden Parteien rechtlich etwas dargelegt und bewiesen werden muss, stellt sich in der Praxis häufig die Frage, welche Interessen der Arbeitnehmer oder auch der Arbeitgeber an den konkreten Erfindungen haben oder auch haben könnten.

Vielfach sind es aber genau diese beiden Parteien, die sich hinter den rechtlichen Voraussetzungen quasi zu verstecken versuchen. Dieses Vorgehen führt nicht selten zu kosten- und zeitintensiven Auseinandersetzungen die – insbesondere dann, wenn später ein Vergleich erfolgt – dazu führen können, dass eine Nutzung der Erfindungen erst sehr viel später möglich wird oder sogar ganz ausscheidet.

Beide Fälle sind nicht zuletzt allein schon aufgrund des zeitlichen Ablaufs wirtschaftlich für alle Beteiligten immer negativ.

Bestehen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterschiedliche Vorstellungen in Bezug auf die Handhabung einer durch den Arbeitnehmer erschaffenen Erfindung, bietet sich eine Mediation zur Vermeidung einer weiteren Eskalation an.

Sprechen Sie uns dazu an und schildern Sie uns Ihren Fall.



weitere Angebote:

Informationstechnologie / -projekte

mehr...

Telekommunikation / -projekte

mehr...

Wettbewerb / Werbung

mehr...

Hardware und Software / -projekte

mehr...

Urheber / Kreative

mehr...

Marken / Titel

mehr...

Patente / Design

mehr...

Datenschutzrecht / Datenschutzbeauftragter

mehr...

Daten- und IT-Sicherheit / -projekte

mehr...

Familienunternehmen / Unternehmensnachfolge

mehr...

Zusammenschlüsse von Unternehmen

mehr...

Mediation für Datenschutzbeauftragte

mehr...

Corporate Pledges

mehr...

Interne Co-Mediation

mehr...

Externe Co-Mediation

mehr...